15 Demokratie in der Ukraine
Wussten Sie, dass Hetmans gewählt wurden? Erfahren Sie mehr über die Demokratie in der Ukraine und ihre vielen friedlichen Regierungswechsel.
- Die Ukraine ist keine Demokratie
- Ukrainer stimmen für Russland
- In allen Regionen der Ukraine stimmte eine Mehrheit für die Unabhängigkeit
- Bis zur russischen Invasion gab es in der Ukraine freie Wahlen und friedliche Regierungswechsel
- Die Ukrainer wollen volle Demokratie als EU-Mitgliedstaat
Die pro-russische Propaganda bezeichnet die Ukraine als undemokratisches, autoritäres oder sogar totalitäres Land. Auf diese Weise versuchen die Urheber von Desinformation , den ukrainischen Staat zu diskreditieren und die Unterstützung zu unterbinden, die er von Partnerländern und sogar von den Ukrainern selbst erhält.
Allerdings gibt es in der Ukraine gemäß ihrer Verfassung keine Verfolgung von Personen aufgrund von Religion, Nationalität oder Sprache. Die Menschen sind frei, jede Sprache im Alltag zu verwenden und eine Religion ihrer Wahl auszuüben. Wenn die Ukraine unter einer totalitären Regierung oder Diktatur stünde, wie die Russen die ukrainische Regierung als „Kiewer Regime1 bezeichnen, wäre es zudem unwahrscheinlich, dass der Westen dem Land seine Hilfe geleistet hätte.
15.1 Wahl der Hetmans
Anders als der russische Zarismus hat die Ukraine eine Geschichte mit einer frühen Form der Demokratie: gewählte Hetmans, siehe Wikipedia.
15.2 Unabhängigkeit
Die Ukraine hat schon vor langer Zeit ihren Willen bekundet, sich von dem undemokratischen russischen Regime zu lösen, siehe Wikipedia. Die Ergebnisse des ukrainischen Unabhängigkeitsreferendums von 1991 zeigen den Willen des Volkes, in einem unabhängigen und demokratischen Land zu leben.
Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ukr_Referendum_1991.png
15.3 Wechsel der Regierung
Anders als Russland hat die Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit mehrere friedliche demokratische Regierungswechsel erlebt, siehe Wikipedia.
15.4 EU-Beitritt
Die Ukraine hat bei den demokratischen Reformen noch einen langen Weg vor sich. Dies wurde durch zwei wichtige Ereignisse verstärkt: die demokratische “Orangene Revolution” von 2004 gegen Wahlbetrug und die “Revolution der Würde (Maidan)” von 2013 bis 2014 gegen die Ablehnung des Abkommens mit der EU.2
Beträchtliche Fortschritte wurden bei der Stärkung der Demokratie auf lokaler Ebene erzielt. So entstanden im Zuge der Dezentralisierungsreform “Hromadas”, Verwaltungseinheiten auf lokaler Ebene, die mehr Ressourcen und Autonomie für die Entscheidungsfindung der Gemeinden garantieren.
Der größte Fortschritt bei den demokratischen Reformen wurde durch den ukrainischen Willen zur Integration in die EU erzielt. Die Ukraine erhielt den Kandidatenstatus am 23. Juni 2022. Der weitere Weg der Beitrittsverhandlungen wurde durch die Erfüllung von sieben Kriterien vorgezeichnet, die von der Europäischen Kommission festgelegt wurden. Nachdem die Ukraine die Kriterien erfüllt hatte, empfahl die Europäische Kommission am 8. November 2023 die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen, wobei technische Vorbehalte hinsichtlich der Kriterien bestehen, bei denen die Ukraine noch größere Fortschritte erzielen muss, insbesondere bei der Bekämpfung von Korruption3.
15.5 Regionale Ergebnisse
Wie in vielen anderen Ländern gibt es auch in der Ukraine aus verschiedenen Gründen eine enorme Variabilität der regionalen Wahlergebnisse im Laufe der Zeit, was den Mythos widerlegt, dass es einen westukrainischen und einen ostrussischen Teil der Ukraine gibt, die pro-ukrainisch bzw. pro-russisch wählen würden.4 Beachten Sie insbesondere, dass Präsident Zelenski bei den Präsidentschaftswahlen 2019 die östlichsten Teile der Ukraine noch stärker repräsentiert als die westlichsten Teile.
Die folgenden Ergebnisse stammen aus 
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Foreign Ministry statement on the Kiev regime’s latest terrorist attack on the Russian city of Donetsk. (2024, January 1). Ministry of Foreign Affairs of the Russian Federation. Retrieved May 2, 2024, from https://www.mid.ru/tv/?id=1924082&lang=en↩︎
Reduction in corruption levels in Ukraine after the Revolution of Dignity. (n.d.). https://voxukraine.org/en/reduction-in-corruption-levels-in-ukraine-after-the-revolution-of-dignity↩︎
Commission adopts 2023 Enlargement package, recommends to open negotiations with Ukraine and Moldova, to grant candidate status to Georgia and to open accession negotiations with BiH, once the necessary degree of compliance is achieved. (2023, November 8). European Commission. Retrieved May 2, 2024, from https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_23_5633↩︎