89  Kriegsverbrechen – Einführung

Zusammenfassung

Wer begeht wohl Kriegsverbrechen an Ukrainern in der Ukraine? Die Ukrainer an sich selbst oder die russischen Angreifer? War jetzt nicht so schwer oder? Lerne mehr.

Mythos
  • Die Ukraine begeht Kriegsverbrechen in der Ukraine.
  • Die Ukraine ist dafür verantwortlich, dass Russland Kriegsverbrechen in der Ukraine begeht.

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Wahrheit

Es ist Russland, das die zivile Infrastruktur beschießt, Kriegsverbrechen begeht und gegen die Regeln des Krieges verstößt - in der Ukraine und in Russland

Russlands Kriegsverbrechen wurden nicht nur von der ukrainischen Seite, sondern auch von internationalen Organisationen wiederholt bestätigt. Neben den Ermittlungen in der Ukraine haben inzwischen mehr als 20 Länder Ermittlungen wegen russischer Kriegsverbrechen gemäß ihrer jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften eingeleitet. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erließ Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kommissarin für Kinderrechte Marija Lwowa-Belova wegen des Verdachts der Entführung ukrainischer Kinder (). Außerdem setzt der IStGH seine Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in der Ukraine fort, da 39 Vertragsstaaten des Römischen Statuts Russland verdächtigen, diese begangen zu haben. Darüber hinaus wurden gezielte russische Angriffe auf Zivilisten und wichtige Infrastrukturen wie Schulen, Krankenhäuser und Wohngebiete ausführlich dokumentiert. Nach den Erkenntnissen des UN-Menschenrechtsbüros könnten diese Handlungen Kriegsverbrechen darstellen.

Für weitere Beweise siehe die folgenden Kapitel.

  1. Russia’s war crimes in Ukraine. (n.d.). Russia’s War in Ukraine. Retrieved May 1, 2024, from https://war.ukraine.ua/russia-war-crimes/↩︎

  2. UN Commission concludes that war crimes have been committed in Ukraine, expresses concern about suffering of civilians. (2022, September 23). UN Human Rights Office. Retrieved May 1, 2024, from https://www.ohchr.org/en/press-releases/2022/10/un-commission-concludes-war-crimes-have-been-committed-ukraine-expresses↩︎

  3. Statement of ICC Prosecutor, Karim A.A. Khan QC, on the Situation in Ukraine: Receipt of Referrals from 39 States Parties and the Opening of an Investigation. (n.d.). International Criminal Court. https://www.icc-cpi.int/news/statement-icc-prosecutor-karim-aa-khan-qc-situation-ukraine-receipt-referrals-39-states↩︎

  4. UN Commission concludes that war crimes have been committed in Ukraine, expresses concern about suffering of civilians. (2022, September 23). UN Human Rights Office. Retrieved May 1, 2024, from https://www.ohchr.org/en/press-releases/2022/10/un-commission-concludes-war-crimes-have-been-committed-ukraine-expresses↩︎